Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der Website dresdner-läden.de 

§1 Leistungsbeschreibung

  1. Dresdner-läden.de wird  als Website von der  Daten und Design Blumenstein GmbH, Agnes-Smedley-Straße 2 01187 Dresden, Handelsregister: HRB 38262, Registergericht: Amtsgericht Dresden, Vertreten durch: Max Blumenstein, Vorsitzender des Aufsichtsrats: Richard Amtmann betrieben  (im Folgenden „dresdner-läden“)  und bietet einen Marktplatz an, auf dem sich Dresdner Unternehmen (im Folgenden „Verkäufer“) in Verkaufsangeboten (im Folgenden „Angebott) Waren und Leistungen aller Art (im Folgenden „Artikel“) anbieten können und diese Angebote von natürliche und juristische Personen und Personengesellschaften (im Folgenden „Käufer“) erworben werden können.
  2. Angebote von Käufern unterliegen der Einschränkung, dass sie weder gegen gesetzliche Bestimmungen, noch gegen diese AGB verstoßen dürfen.
  3. Dresdner-Läden bietet selbst keine Artikel an und wird nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Verkäufer und Käufer (zusammen im Folgenden „ Nutzer“) dieses Marktplatzes geschlossener Verträge.
  4. Veröffentlichte Angebote von Verkäufern und sonstige Inhalte von Nutzern stellen nicht die Meinung von dresdner-läden dar und werden grundsätzlichnicht von dresdner-läden auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft.
  5. Dresdner-läden behält sich vor, die Nutzung des Marktplatzes an bestimmte Voraussetzungen zu knüpfen, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Zahlungsverhalten oder die Vorlage von Identitäts-, Einkaufs, Zahlungs-, oder Eigentumsnachweise. 
  6. Dresdner-läden behält sich das Recht vor, innerhalb seiner Grundsätze die Ordnung auf seinem Marktplatz zu ändern, soweit die den Nutzern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von dresdner-läden zumutbar ist.
  7. Der Anspruch von Nutzern auf die Nutzung des Marktplatzes besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Dresdner-läden behält sich vor, seine Leistungen zeitweilig einzuschränken, sollte es dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, Sicherheit und Integrität der Server oder für Wartungsmaßnahmen für Nötig halten. Dresdner-läden berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Nutzer z.B. durch Vorabinformationen. §7 dieser AGB (Haftungsbeschränkungen) bleiben von dieser Regelung unberührt.

§2 Anmeldung und dresdner-läden-Konto

  1. Die Nutzung des Marktplatzes als Nutzer setzt die Anmeldung mit einem dresdner-läden-Konto voraus. Die Anmeldung erfolgt durch die Eröffnung eines dresdner-läden-Kontos unter Zustimmung dieser AGB und der Datenschutzerklärung. Mit der Anmeldung kommt zwischen dresdner-lädenund dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung des Marktplatzes (Nutzungsvertrag) zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.
  2. Die Anmeldung ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. InsbesondereMinderjährige dürfen sich nicht für die Nutzung des Marktplatzes anmelden.
  3. Die bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. 
  4. Die Anmeldung einer juristischen Person oder Personengesellschaft darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden die namentlich genannt werden muss. 
  5. Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist der Nutzerverpflichtet diese zu aktualisieren
  6. Nutzer sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten(incl. z.B. Passwort) geheimzuhalten und sogfältig zu sichern. 
  7. Nutzer sind verpflichtet dresdner-läden zu informieren, sollten sie einen begründeten Verdacht haben, das Ihr Konto von Dritten missbraucht wurde.
  8. Ein dresdner-läden-Konto ist nicht übertragbar.
  9. Dresdner-läden behält sich das Recht vor, Nutzer-Konten welche nicht vollständig angemeldet wurden nach Ablauf eines angemessenen Zeitraums zu löschen.

§3 Nutzung des Marktplatzes und verbotenen Artikel und Inhalte

  1. Es liegt in der Verantwortung des Verkäufers sicherzustellen, dass seine Angebote und Inhalte (insbesondere Bilder und sonstige Informationen) rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzt.
  2. Es ist verboten, Artikel, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften, diese AGB, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstoßen, auf neustadt-läden anzubieten oder zu bewerben. 
  3. Verkäufer welche Waren oder Dienstleistungen an Verbraucher anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschrieben Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und über das Bestehen oder nichtbestehen des gesetzlichen Widerrufsrecht zu belehren.
  4. Der Preis der jeweiligen Artikel versteht sich als Endpreis, einschließlich evtl. anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Verkaufspreis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
  5. Nutzer dürfen Personenbezogene Daten wie z.B. Adressen, E-Mail-Adressenoder sonstige Kontaktdaten, die sie durch die Nutzung des Marktplatzes erhalten haben, für keinen anderen Zweck nutzen, als für die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation. Insbesondere ist es verboten, diese Daten weiterzuverkaufen oder sie für die Zusendung von Werbung zu nutzen, es sei denn, der jeweilige Nutzer hat diesem, unter Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmungen vorher ausdrücklich zugestimmt.
  6. Nutzer sind selber dafür verantwortlich, auf dresdner-läden einsehbarer  oder gespeicherter Informationen,  die sie für die eigene Buchführung oderzu anderem Zwecke benötigen, auf einem eigenen unabhängigen Speichermedium zu archivieren.

§4 Sanktionen, Sperrung und Kündigung

  1. Dresdner-läden kann unter anderem nachfolgende Maßnahmen ergreifen, sollten konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB verletzen oder wenn dresdner-läden ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere der Schutz der Nutzer vor betrügerischen Aktivitäten: -Löschung von Artikeln oder sonstigen Inhalten-Verwarnung von Nutzern-Einschränkung der Nutzung des Marktplatzes-Verzögerte Veröffentlichung von Artikeln und sonstigen Inhalten-Vorläufige-und/oder Endgültige Sperrung unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Nutzers, insbesondere wenn dieser Nutzer den Verstoß nicht selber zu verantworten hat , sondern hierfür Dritte verantwortlich waren
  2. Dresdner-läden kann ein einen Nutzer  endgültig von dresdner-läden-Marktplatz entfernen, wenn:-Die Sperrung zur Wahrung der Interessen der anderen Nutzer geboten ist-Dieser falsche Kontaktdaten angegeben hat-Das Nutzerkonto an Dritte übertragen wurde  oder diesen Zugang verschafft wurde-Er andere Nutzer in erheblichen Maße geschädigt hat-Er wiederholt gegen diese AGB verstoßen hat-Ein anderer wichtiger Grund vorliegt.Nachdem ein Nutzer endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Nutzerkontos
  3. Nutzer können diesen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen
  4. Dresdner-läden kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.
  5. Sobald ein Nutzer gesperrt oder der Nutzungsvertrag von dresdner-läden gekündigt wurde, darf der Nutzer den Marktplatz von dresdner-läden nicht mehr nutzen oder sich erneut anmelden. Eine Sperrung oder Kündigung hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit von bereits auf dem Marktplatz zustande gekommenen Verträgen. 

§5 Gebühren

  1. Dresdner-läden erhebt für das Anbieten von Artikeln erhebt dresdner-läden von Verkäufern Gebühren. Wird ein Artikel verkauft, hat der Verkäufer eine Verkaufsprovision an dresdner-läden zu entrichten. Die Höhe der Gebührenund Verkaufsprovisionen richtet sich nach der jeweils aktuellen Gebührenordnung (www.dresdner-laeden.de/preisliste/
  2. Die einzelnen Gebühren und die Verkaufsprovision sind sofort zur Zahlung fällig und können über eine von dresdner-läden akzeptierte Zahlungsmethode beglichen werden.
  3. Gebühren für fortlaufende Leistungen (z.B. Shopgebühr) werden im Voraus in Rechnung gestellt.
  4. Dresdner-läden stellt alle angefallenen Gebühren und Verkaufsprovisionen monatlich in Rechnung. 
  5. Verkäufer kommen ohne Weitere Mahnung nach Ablauf einer Frist von 30 Tagen nach Mitteilung des Rechnungsbetrages in Verzug.
  6. Dresdner-läden kann die Gebühren und Verkaufsprovisionen jederzeit ändern: Preisänderungen werden den Nutzern rechtzeitig vor dem Inkrafttreten mitgeteilt.

§6 Vertragsabschluss

  1. Stellt der Verkäufer einen Artikel auf dem Marktplatz dresdner-läden ein, sogibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über den Kauf dieses Artikels ab.
  2. Der Käufer nimmt das Angebot des Artikels an, indem er den Butten „kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
  3. Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet, sofern der Verkäufer nicht mit dem Käufer etwas anderes vereinbart. Der Kaufpreis ist sofort fällig und über eine der angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. 
  4. Verkäufer müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsabschluss zu übereignen oder zukommen zu lassen.

§7 Haftungsbeschränkung

  1. Dresdner-läden haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von dresdner-läden, seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten, sowie sonstigen Erfüllungsgehilfen. Gleiches gilt bei der Übernahme von Garantien oder einer sonstigen verschuldungsunabhängigen Haftung sowie Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Dresdner-läden haftet dem Grunde nach für durch dresdner-läden , seine Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen verursachte einfach fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, auf deren Erfüllung der Nutzer zur ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages regelmäßig vertraut und vertrauen darf, in diesem Fall aber der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden.
  2. Eine weitere Haftung von dresdner-läden ist ausgeschlossen.
  3. Soweit die Haftung von dresdner-läden ausgeschlossen ist, gilt dies auch zu Gunsten der persönlichen Haftung seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen.

§8 Freistellung

Der Nutzer stellt dresdner-läden von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber dresdner-läden geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer mittels der dresdner-läden-Diensteeingestellte Angebote und sonstige Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzungder dresdner-läden-Dienste. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von dresdner-läden einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, dresdner-läden für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

§9 Schlussbestimmungen

  1. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Die Textform gilt auch für eine Änderung dieser Textformklausel.
  2. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt bleiben. An Stelle der nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung dieser AGB tritt sodann das Gesetzesrecht. Im Falle einer  Regelungslücke, durch welche das Gesetzesrecht nicht zur Verfügung stehtoder zu einem untragbaren Ergebnis führt, soll alsdann diejenige ergänzende und/oder ersetzende Regelung  erfolgen, welche dem ausgedrückten oder notfalls mutmaßlichen Willen der Parteien entspricht oder ihm wenigstens am nächsten kommt.
  3. Dresdner-läden kann dem Nutzer jederzeit eine Änderung dieser AGB vorschlagen. Änderungen dieser AGB werden dem Nutzer spätestens 30 Tage vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform angeboten. Die Zustimmung des Nutzers gilt als erteilt, wenn die Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdensder Änderung gegenüber dresdner-läden in Textform angezeigt wird. Dem Nutzer steht bei einer Ablehnung der Änderung bis zum vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung ein kostenfreies Kündigungsrecht zu. Die geänderte AGB wird auf der dresdner-läden Webseite veröffentlicht.
  4. Der Nutzungsvertrag einschließlich der AGB unterliegt deutschem Recht.  Die Anwendung des UN-Kaufmannsrechts ist ausgeschlossen.
  5. Für Nutzer, die Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind ist Dresden ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und dieser AGB entstehenden Streitigkeiten.
  6. Für Nutzer die Verbraucher sind, besteht Gerichtsstand  am jeweiligen Wohnsitz des Nutzers und zusätzlich am Sitz von Daten und Design Blumenstein GmbH in Dresden.

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